Briefe an den Kultusminister

Nachdem regelmäßig, gefühlt jede Woche, ein Brief des Ministers mit guten Wünschen und viel Lob und Dank bei den Beschäftigten in den Schulen ankommt, haben sich einige Grundschulen aus dem Bezirksverband Weser-Ems auf den Weg gemacht, dem Minister Briefe zu schreiben. Die Briefe erhalten allerdings keine Danksagungen, sondern es sind „Brandbriefe“, die auf die besondere Situation der Grundschulen aufmerksam machen.

Die Entscheidung des Kultusministers, die Präsenzpflicht auszusetzen und es den Eltern freizustellen, ihre Kinder in die Schule zu schicken, ist nur ein Kritikpunkt in diesen Briefen. Hingewiesen wird auch darauf, dass Niedersachsen einen Sonderweg bei der Öffnung der Schulen gegangen ist und das, obwohl die Infektionszahlen sehr hoch waren. „Der Forderung der Bundesregierung, zum Schutze aller die Schulen geschlossen zu halten, kommt Niedersachsen nicht nach. Haben Beschäftigte in Grundschulen in Niedersachsen kein Recht auf einen angemessenen Infektionsschutz wie in anderen Bundesländern?“, wird z.B. in den Briefen gefragt. Neben weiteren Fragen nach FFP2-Masken, nach dem Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit und der Fürsorgepflicht, erhält der Brief auch Forderungen.

Die Beschäftigten an Grundschulen fordern u.a. das Kultusministerium auf, folgende Maßnahmen kurzfristig umzusetzen:

  • Deutliche Entscheidung entweder für Szenario B ohne freien Elternwillen oder für Szenario C
  • Kurzfristige Freistellung/ Reduzierung der Schulleitungen von ihrer Unterrichtsverpflichtung
  • Kostenübernahme bei der Ausstattung mit Luftfilteranlagen für „Personalräume“ (z.B. Lehrerzimmer, Sekretariat)
  • Prioritätensetzung bei der Impfung gegen COVID-19 zu Gun-sten der Beschäftigten an Grundschulen

Die Landesfachgruppe Grundschule der GEW Niedersachsen hat in einem Brief an die Mitglieder auf die Belastungen in den Grundschulen und den Forderungen der GEW aufmerksam gemacht.  Auch die Landesfachgruppe RHO (Real-, Haupt- und Oberschulen) weist in einem Anschreiben an die Mitglieder auf die besonderen Anforderungen der Schulformen hin und stellt die Forderungen der GEW
an den Kultusminister vor.