Mit dieser Ankündigung hofft das Kultusministerium wohl ein wenig Ruhe in die Schullandschaft zu bekommen und ein passendes Konzept für den Corona-Winter an Niedersachsens Schulen gefunden zu haben. Offensichtlich ist mittlerweile angekommen, dass Stoßlüften und Maskenpflicht ab Klasse 5 in Corona-Zeiten keine Patentlösung für den Infektionsschutz an Schulen darstellt.
Nun also zaubert Minister Tonne keine 24 Stunden nach den bundesweiten Beratungen am 16. November 45 Millionen Euro für mehr Personal und effektiveren Schutz aus dem Hut.
Mit 25 Millionen Euro sollen ca. 5000 pädagogische Mitarbeiter*innen eingestellt werden- auf 450-Euro-Basis und befristet bis zum 31.07.2021. Eingesetzt werden sollen sie im Bereich Verwaltung, Aufsicht oder Betreuung. Im Bereich Weser-Ems handelt es sich um ca. 2000 Stellen, die besetzt werden können.
Theoretisch kann die Einstellung bereits ab dem 01. Dezember erfolgen. Aber es ist fraglich, ob dies wirklich noch in diesem Jahr gelingt. Der verwaltungstechnische Arbeitsaufwand ist groß: Die Einstellungsverfahren müssen durchgeführt, die Zuordnung zu den Entgeltgruppen geprüft, Führungszeugnisse eingereicht werden usw..
Mit 20 Millionen Euro soll die sächliche Schutzausstattung gestärkt werden: Das kann die Anschaffung von Plexiglasschutzscheiben, CO2-Ampeln oder FFP2-Masken zum Schutz der Lehrkräfte bedeuten.
Wenn Plexiglasscheiben durchaus einen zusätzlichen Schutz im Klassenzimmer darstellen können, so hätte die Ausstattung des an Schule beschäftigten Personals mit FFP2-Masken allein aus Fürsorgegründen schon längst erfolgen müssen.
Solange die Schulen unter (fast) allen Umständen geöffnet bleiben sollen, haben die Schulbeschäftigten ein Recht auf den Schutz ihrer Gesundheit. Die Ausgabe von FFP2-Masken ist Mindestvoraussetzung für das Erteilen von Präsenzunterricht, so wie es die Landesregierung noch immer präferiert.
(Stand 24. November)
Minister Tonne betont zwar in seiner Pressemitteilung, dass es bei einer massiven Verschärfung der Infektionslage zu weiteren Einschränkungen kommen kann. Doch was unter „massiv“ zu verstehen ist, bleibt offen. Im Bezirk Weser-Ems gibt es mit den Landkreisen Osnabrück (247), Vechta (255) und Cloppenburg (273) drei Landkreise, die weit über 200 bei der 7-Tagesinzidenz liegen. Viele Landkreise folgen mit 100 und mehr. Lediglich Leer (47,7) und Wilhelmshaven (49,9) liegen noch unter einem Wert von 50
(Stand 24.11.2020).
Langfristig gesehen fehlt seitens der Landesregierung nach wie vor der uneingeschränkte Wille, massive Investitionen für die Bildung insgesamt aufzubringen.
Nur mit gut finanzierten und langfristigen Konzepten könnte der Spagat zwischen Gesundheitsschutz und Bildungsauftrag geleistet werden.